Bombe trifft Baumarkt in Charkiw – Sechs Tote und 40 Verletzte
Beim russischen Luftangriff auf Charkiw ist ein Baumarkt von mindestens einer Gleitbombe getroffen worden. Zum Zeitpunkt des Angriffs am Samstag hielten sich rund 200 Menschen in dem Markt auf, wie Präsident Selenski mitteilte. Nach Angaben von Bürgermeister Ihro Terechow kamen in dem Baumarkt mindestens sechs Menschen ums Leben, weitere 40 wurden verletzt. 16 Menschen galten am Abend noch als vermisst.
Das russische Militär behauptete später, die ukrainischen Streitkräfte hätten in dem Baumarkt ein Waffenlager versteckt. «In Charkiw wird die Taktik der menschlichen Schutzschilde angewendet – sie (die Ukrainer) haben ein Militärlager und einen Kommandoposten in einem Einkaufszentrum eingerichtet, was von unserem Geheimdienst entdeckt wurde», zitierte die Staatsagentur Tass einen namentlich nicht genannten Vertreter der russischen Führung. (DPA)
Baumarkt in Charkiw von Bombe getroffen – Rund 200 Menschen im Gebäude
Bei einem russischen Luftangriff auf die Grossstadt Charkiw ist am Samstag nach offiziellen Angaben ein Baumarkt von mindestens einer Gleitbombe getroffen worden. Zum Zeitpunkt des Angriffs hielten sich rund 200 Menschen in dem Markt auf, wie Präsident Wolodimir Selenski auf der Plattform X mitteilte. «Es gab Tote und Verletzte», schrieb Selenski zu dem «brutalen Angriff» des russischen Militärs. Der Angriff sei «eine weitere Manifestation des russischen Wahnsinns». «Nur Wahnsinnige wie (Kremlchef Wladimir) Putin sind in der Lage, Menschen auf so abscheuliche Weise zu töten und zu terrorisieren», sagte der ukrainische Präsident am frühen Samstagabend in seiner täglichen Videoansprache.
Hier wird Inhalt angezeigt, der zusätzliche Cookies setzt.
An dieser Stelle finden Sie einen ergänzenden externen Inhalt. Falls Sie damit einverstanden sind, dass Cookies von externen Anbietern gesetzt und dadurch personenbezogene Daten an externe Anbieter übermittelt werden, können Sie alle Cookies zulassen und externe Inhalte direkt anzeigen.
Erste Videoaufnahmen zeigten dichte Rauchwolken über dem Gelände des Baumarkts, ebenso wie eine Leiche vor dem Gebäude. Nach Berichten ukrainischer Medien kamen in dem Baumarkt mindestens zwei Menschen ums Leben. Weitere 24 seien verletzt worden, berichtete unter anderem die «Ukrajinska Prawda».
Selenski erneuerte in seinem Post den Ruf nach mehr Flugabwehrsystemen für sein Land. «Hätte die Ukraine genügend Flugabwehrsysteme und moderne Kampfflugzeuge, wären russische Angriffe wie dieser unmöglich.» An die Unterstützer der Ukraine richtete er den Appell: «Wir brauchen eine bedeutende Verstärkung der Flugabwehr und ausreichende Möglichkeiten, die russischen Terroristen zu vernichten.» (DPA)
Ukrainischer Rückzug vor Charkiw – Ermittlungen gegen Offiziere
Mehreren ukrainischen Kommandeuren droht ein Strafverfahren wegen des militärischen Versagens zu Beginn der neuen russischen Offensive bei Charkiw. Das Staatliche Ermittlungsbüro der Ukraine habe Ermittlungen eingeleitet, berichteten ukrainische Medien am Samstag. Den Offizieren werde vorgeworfen, die Verteidigung an der Grenze zu Russland nicht ordnungsgemäss organisiert zu haben. Nach dem Angriff am 10. Mai habe die ukrainische Armee ihre vorderen Stellungen und mehrere Dörfer räumen müssen. Es habe hohe Verluste an Soldaten und Material gegeben.
Das Verfahren wurde ins offizielle Gerichtsregister aufgenommen. Den Angaben nach wird gegen 28 Offiziere ermittelt. Betroffen sei die Kommandoebene der 125. Brigade, des 415. Schützenbataillons und der 23. mechanisierten Brigade und anderer Einheiten.
Nach dem ersten Zurückweichen vor der russischen Offensive hatte die ukrainische Armeeführung bereits den kommandierenden General in diesem Abschnitt ausgetauscht. Der Gouverneur des Gebiets Charkiw, Oleh Synjehubow, liess sich von Baufirmen Bericht erstatten, warum Befestigungsanlagen nicht so gebaut worden waren wie bestellt. (DPA)
Berichte über Treffer auf russisches Atomraketen-Frühwarnsystem
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff soll nach inoffiziellen Berichten ein Radar des russischen Frühwarnsystems gegen anfliegende Atomraketen beschädigt worden sein. Fotos von Schäden an der Anlage nahe der Stadt Armawir in Südrussland seien in russischen und ukrainischen Kanälen aufgetaucht, schrieb das US-Institut für Kriegsstudien (ISW) in seinem Lagebericht am Freitagabend.
Von Moskauer Seite äusserte sich am Samstag der ehemalige russische Botschafter bei der Nato, Dmitri Rogosin. Im sozialen Netzwerk X schrieb er von einem Schaden am Frühwarnsystem – «einem Schlüsselelement der militärischen Steuerung der strategischen Nuklearstreitkräfte». Rogosin, mittlerweile Senator im russischen Föderationsrat, warf den USA vor, diesen Angriff geplant oder zumindest davon gewusst zu haben. Mit solchen Aktionen rücke die Welt näher an den Abgrund eines Atomkriegs, warnte er. Der Kreml oder das russische Verteidigungsministerium äusserten sich nicht.
Den Angaben nach geschah der Angriff in der Nacht auf Donnerstag, als die Ukraine auch einen Kommunikationsknoten der russischen Armee auf der Halbinsel Krim nahe Aluschta mit Raketen beschoss. Das russische Frühwarnradar vom Typ Woronesch-DM bei Armawir kann den Berichten zufolge angreifende Atomraketen auf 6000 Kilometer Entfernung erkennen. In der Kette solcher Radarstationen überwacht es den Luftraum über der Krim und Südwesteuropa hinaus bis weit auf den Atlantik.
Der Angriff erfolgte allen Darstellungen nach mit einer ukrainischen Drohne. Er fällt in eine Zeit, in der Ukraine mit ihren westlichen Partnern darüber verhandelt, deren Waffen auch gegen Ziele in Russland einsetzen zu dürfen. Es sei in Zeiten internationaler Spannungen keine gute Idee, solche Objekte anzugreifen, schrieb der unabhängige norwegische Militärexperte Thord Are Iversen auf X. «Es gibt haufenweise Ziele in Russland, die man mit Drohnen angreifen kann. Und es gibt eine Handvoll Ziele, die man vermeidet, und dies gehört dazu.» (DPA)
Die Nacht auf Samstag im Überblick
Neue Ukraine-Hilfen aus USA und Deutschland
Die USA stellen der Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffskriegs weitere Militärhilfe zur Verfügung. Ein neues Paket mit einem Umfang von 275 Millionen US-Dollar umfasse unter anderem Munition für die Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars sowie Artilleriemunition mit den Kalibern 155 und 105 Millimeter, teilte das US-Aussenministerium am Freitag mit.
Bei dem neuen US-Paket handelt sich um die fünfte von US-Präsident Joe Biden genehmigte Tranche, seit der US-Kongress Ende April neue Mittel im Umfang von rund 61 Milliarden US-Dollar (56,2 Milliarden Euro) für Kiew freigegeben hat. Die Hilfe voriger Pakete sei bereits an der Front angekommen, hiess es vom US-Aussenministerium weiter. Die neue Unterstützung werde «so schnell wie möglich» geliefert.
Das neue Flugabwehrsystem aus Deutschland wiederum sei am Freitag in der Ukraine angekommen, teilte das Bundesverteidigungsministerium auf der Plattform X mit. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärte, es handele sich um eine kombinierte Einheit aus IRIS-T SLM und IRIS-T SLS – «ein hoch modernes und bestens bewährtes Luftverteidigungssystem mittlerer und kurzer Reichweite, direkt aus der Fertigung der deutschen Industrie». Deutschland hat bereits mehrere Luftverteidigungssysteme unter anderem vom Typ IRIS-T und vom Typ Patriot an Kiew geliefert.
Putin: Verhandlungen nur ausgehend von «Realitäten am Boden»
Russlands Präsident Putin hat einmal mehr seine vermeintliche Bereitschaft zu Verhandlungen betont – allerdings nicht zur Rückgabe besetzter und völkerrechtswidrig annektierter Gebiete. «Es wird wieder darüber gesprochen, dass man zu Verhandlungen zurückkehren müsste», sagte der Kremlchef bei einem Besuch im verbündeten Nachbarland Belarus. Dann fügte er hinzu: «Lasst uns zu ihnen zurückkehren. Aber nicht ausgehend davon, was eine Seite will, sondern (…) ausgehend von heutigen Realitäten, die sich am Boden entwickelt haben.»
Russland hält derzeit rund ein Fünftel des Nachbarlandes besetzt. Die Ukraine betont immer wieder, dass der Abzug russischer Truppen von ihrem Staatsgebiet eine Bedingung für dauerhaften Frieden sei.
Bei seinem Besuch in Belarus behauptete Putin ausserdem, Wolodimir Selenski sei nicht mehr legitimer Präsident der Ukraine. Hintergrund dieser Behauptung ist, dass Selenskis fünfjährige Amtszeit eigentlich am vergangenen Montag ausgelaufen wäre. Doch wegen der russischen Invasion gilt in der Ukraine schon seit mehr als zwei Jahren das Kriegsrecht – und deshalb bleibt Selenski laut ukrainischer Verfassung so lange weiter im Amt, bis wieder neu gewählt werden kann.
Selenski: Haben «Kampfkontrolle» in Gebiet Charkiw wieder hergestellt
Selenski selbst erklärte derweil, seine Armee habe nach der jüngsten russischen Offensive mittlerweile die Kontrolle über die Grenzregion im östlichen Gebiet Charkiw zurückerlangt. «Unseren Kämpfern ist es nun gelungen, die Kampfkontrolle über das Grenzgebiet zu übernehmen, wo die russischen Besetzer eingedrungen sind», sagte er nach einem Besuch vor Ort in seiner abendlichen Videoansprache.
Charkiw, das an Russland grenzt, ist eine der am schwersten getroffenen Regionen des nunmehr über zwei Jahre währenden Angriffskriegs gegen die Ukraine. Vor zwei Wochen starteten die russischen Streitkräfte dort im Grenzgebiet eine Bodenoffensive und besetzten mehrere ukrainische Dörfer.
Nato-Chef: Chinas Hilfe für Russland sei entscheidend
Chinas Unterstützung für Moskau ist für den russischen Angriffskrieg nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg «entscheidend». «China sagt, es wolle gute Beziehungen mit dem Westen unterhalten. Zur gleichen Zeit heizt Peking aber den Krieg in Europa an. Man kann nicht beides haben», sagte Stoltenberg der «Welt am Sonntag». Es gebe eine eindeutige Zunahme der Verkäufe von Maschinenteilen, Mikroelektronik und anderen Technologien, die Moskau nutzt, um Raketen, Panzer und Flugzeuge für den Einsatz gegen die Ukraine zu produzieren. «Chinas Unterstützung ist für den russischen Angriffskrieg entscheidend», sagte Stoltenberg. (DPA)
Selenski: «Wir haben Kampfkontrolle in Gebiet Charkiw wieder hergestellt»
Nach der jüngsten russischen Offensive hat die ukrainische Armee laut Präsident Wolodimir Selenski mittlerweile die Kontrolle über die Grenzregion im östlichen Gebiet Charkiw zurückerlangt. «Unseren Kämpfern ist es nun gelungen, die Kampfkontrolle über das Grenzgebiet zu übernehmen, wo die russischen Besetzer eingedrungen sind», sagte Selenski nnach einem Besuch in Charkiw in seiner abendlichen Videoansprache am Freitag. Selenskis Angaben liessen sich zunächst nicht unabhängig bestätigen.
Charkiw, das an Russland grenzt, ist eine der am schwersten getroffenen Regionen des nunmehr über zwei Jahre währenden Angriffskriegs gegen die Ukraine. Vor zwei Wochen starteten die russischen Streitkräfte dort im Grenzgebiet eine Bodenoffensive und besetzten mehrere ukrainische Dörfer. Die vordersten russischen Truppenteile stehen derzeit weniger als 20 Kilometer vom Rand der gleichnamigen Gebietshauptstadt Charkiw entfernt. (DPA)
Erneute US-Militärhilfe für die Ukraine
Vor dem Hintergrund der russischen Angriffe in der Region Charkiw wollen die USA der Ukraine weitere Militärhilfen in Höhe von 275 Millionen Dollar (etwa 251 Miliionen Franken) liefern. «Die Vereinigten Staaten kündigen heute eine bedeutende neue Tranche von Waffen und Ausrüstung für die Ukraine an, um das tapfere ukrainische Volk bei der Verteidigung seines Landes zu unterstützen», sagte Aussenminister Antony Blinken am Freitag.
Die Lieferung von Munition, Raketen, Minen und Artilleriegeschossen sei «dringend notwendig», sagte Blinken. Das millionenschwere Hilfspaket sei «Teil unserer Bemühungen, der Ukraine bei der Abwehr des russischen Angriffs in der Nähe von Charkiw zu helfen», führte er aus.
Der US-Kongress hatte im April nach monatelanger Blockade ein Hilfspaket im Umfang von 61 Milliarden Dollar (ungefähr 56 Milliarden Franken) für die ukrainische Armee bewilligt, die in den vergangenen Monaten aus Mangel an Munition und an Soldaten in die Defensive geraten war. Seitdem hat Präsident Joe Biden fünf Tranchen an Militärhilfe für die Ukraine angeordnet. Die Hilfe aus den vorangegangenen Paketen sei bereits an der Front angekommen, sagte Blinken. «Wir werden diese neue Hilfe so schnell wie möglich weiterleiten», fügte er hinzu. (AFP)
Baerbock: Russland zündelt an der Grenze zur EU
Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock hat jüngste russische Aktionen in Zusammenhang mit den Grenzen zu Estland, Finnland und Litauen scharf kritisiert. «Russland zündelt an den Grenzen der Europäischen Union», schrieb die Grünen-Politikerin am Freitag auf der Plattform X. Sie ergänzte: «Wir stehen Schulter an Schulter mit unseren Freunden in Estland, Finnland & Litauen, und akzeptieren dieses aggressive Verhalten nicht.» Die deutsche Regierung stehe den Alliierten im Baltikum und der Ostsee solidarisch bei.
Russland hatte in der Nacht zum Donnerstag mehrere Markierungen im Grenzfluss Narva zu Estland entfernt, der die Grenzlinie zwischen den beiden Nachbarländern und zugleich auch die östliche Aussengrenze von EU und Nato markiert. Nach Angaben der Polizei- und Grenzschutzbehörde des EU- und Nato-Landes nahmen russische Beamte in der Nacht zum Donnerstag 24 von 50 Bojen aus dem Wasser. Sie seien vor zehn Tagen von estnischen Behörden platziert worden, um das Fahrwasser zu markieren, Navigationsfehler und unbeabsichtigte Grenzübertritte etwa von Fischern vorzubeugen.
Zugleich war in Russland vor wenigen Tagen in der Gesetzesdatenbank der Regierung ein Entwurf des Verteidigungsministeriums veröffentlicht worden. Darin wurde eine Anpassung der Seegrenzen im Finnischen Meerbusen und an der auch an Litauen grenzenden Exklave Kaliningrad angekündigt. Dies hatte die Nachbarstaaten alarmiert. Später war die Initiative ohne Angabe von Gründen aus der Gesetzesdatenbank verschwunden. (DPA)
Grenzvorfall: Estland bestellt russischen Geschäftsträger ein
Estland hat wegen der Entfernung von Bojen zur Markierung des Fahrwassers im Grenzfluss Narva den Geschäftsträger der russischen Botschaft in Tallinn einbestellt. In dem Gespräch am Freitag sei dem Diplomaten zu verstehen gegeben worden, dass solche Schritte «provokativ und inakzeptabel» seien, teilte Aussenminister Margus Tsahkna mit. Estland verlange eine Erklärung für die Entfernung der Grenzmarkierungen und deren sofortige Rückgabe.
Der russische Grenzschutz hatte in der Nacht zum Donnerstag 24 im Grenzfluss Narva schwimmende Bojen entfernt, mit denen von Estland die Schifffahrtsroute markiert worden war. Die Narva bildet die Grenzlinie zwischen den beiden Nachbarländern und markiert zugleich auch die östliche Aussengrenze von EU und Nato.
China und Brasilien distanzieren sich von Ukraine-Friedenskonferenz
Brasilien und China distanzieren sich indirekt von der auf dem Bürgenstock geplanten internationalen Friedenskonferenz der Ukraine, an der Russland nicht teilnehmen wird. In einem vom Sonderberater Celso Amorim des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und vom chinesischen Außenminister Wang Yi unterzeichnetem Dokument fordern beide Staaten Russland und die Ukraine zu Friedensgesprächen auf. Nötig sei eine internationale Friedenskonferenz mit gleichberechtigter Teilnahme aller Parteien, die von Russland und der Ukraine anerkannt werde. (SZ)
Artikel zum Thema: Brasiliens Präsident sagt ab – und enttäuscht Amherd und Cassis
Russland macht erstmals IS für Anschlag auf Konzerthalle verantwortlich
Russland hat erstmals die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) für die Koordination des tödlichen Attentats auf eine Konzerthalle bei Moskau verantwortlich gemacht. Im Laufe der Ermittlungen sei festgestellt worden, «dass die Vorbereitungen, die Finanzierung, der Angriff und der Rückzug der Terroristen über das Internet von Mitgliedern der Gruppe Provinz Khorasan», dem afghanischen Zweig des IS, koordiniert worden seien, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Freitag den Direktor des russischen Inlandsgeheimdiensts (FSB), Alexander Bortnikow.
Der IS hatte sich bereits mehrfach zu dem Anschlag am 22. März bekannt, bei dem mehr als 140 Menschen getötet und 360 verletzt worden waren. Moskau hatte allerdings wiederholt versucht, die Ukraine mit dem Attentat in Verbindung zu bringen, was Kiew vehement zurückgewiesen hatte. Ende März hatte der russische Präsident Wladimir Putin zwar eingeräumt, dass der Anschlag von «radikalen Islamisten» verübt worden sei. Er bezeichnete die Ukraine aber weiterhin als Auftraggeber. (AFP)
Die Nacht auf Freitag im Überblick
Russland meldet Tote durch Angriff auf Krim
Infolge ukrainischer Angriffe auf die von Moskau annektierte Halbinsel Krim im Schwarzen Meer sind russischen Angaben zufolge mindestens zwei Menschen getötet worden. In der Nacht auf Freitag sei das Gebiet rund um die Stadt Simferopol mit Raketen angegriffen worden, teilte Krim-Statthalter Sergej Aksjonow auf Telegram mit. In sozialen Netzwerken berichteten Anwohner von Explosionsgeräuschen auch aus Regionen nahe der Krim-Städte Aluschta und Jalta. Im populären Telegram-Kanal «Shot» war von einer «massiven Attacke» die Rede, die die russische Luftverteidigung abwehren müsse. Aus Kiew gab es zunächst keine offizielle Reaktion.
Die Ukraine verteidigt sich seit Februar 2022 gegen einen grossangelegten russischen Angriffskrieg. Immer wieder nimmt die ukrainische Armee dabei russische Militärstützpunkte auf der bereits 2014 annektierten Krim ins Visier. Auch gegen die dort stationierte russische Schwarzmeerflotte gelangen Kiew bereits erfolgreiche Angriffe.
Nach Angriff auf Charkiw: Selenski fordert mehr Flugabwehr
Russland hatte unterdessen am Donnerstag einmal mehr die ostukrainische Grossstadt Charkiw beschossen und so mindestens sieben Menschen getötet und mehr als 20 weitere verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski pochte deshalb erneut auf mehr Flugabwehrsysteme für sein Land. «Das passiert nur, weil die Ukraine weiter Einschränkungen bei ihrer Verteidigung hat», sagte er in seiner abendlichen Videoansprache mit Blick auf Charkiw.
Darüber hinaus teilte Selenski in seiner Ansprache mit, dass die ukrainische Armee erneut ein russisches Su-25-Kampfflugzeug abgeschossen habe.
Moskau warnt USA vor Erlaubnis für Angriffe auf russisches Gebiet
Moskau warnte die USA davor, der Ukraine Angriffe mit amerikanischen Waffen auf russisches Staatsgebiet zu erlauben. «Diese Haltung ist absolut unverantwortlich, die Position ist absolut gefährlich mit ihren Folgen», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow dem russischen Staatsfernsehen. Er äusserte sich zu einem Bericht der US-Zeitung «New York Times», nach dem der amerikanische Aussenminister Antony Blinken für solche Schläge gegen russisches Gebiet eintritt und Präsident Joe Biden zu einer Aufhebung der Einschränkungen bewegen will.
Putin unterschreibt Dekret zur Beschlagnahmung von US-Vermögen
Kremlchef Wladimir Putin unterzeichnete ein Dekret zur Beschlagnahmung von amerikanischen Vermögen als Reaktion auf den Zugriff auf russische Vermögen in den USA. Damit solle der Schaden kompensiert werden, den die unfreundlichen Handlungen der USA der Russischen Föderation und der Zentralbank Russlands zufügten, hiess es in dem in Moskau veröffentlichten Ukas Putins. Demnach kann ein Gericht Vermögen der USA und von amerikanischen Bürgern in Russland beschlagnahmen, etwa in Form von Aktien, Anteilen an Kapitalgesellschaften und Grundstücksrechten.
Was am Freitag wichtig wird
Bei einem Besuch in Belarus will Kremlchef Putin dort an diesem Freitag seinen Verbündeten, den autoritären Machthaber Alexander Lukaschenko treffen. (DPA)
Russland meldet Tote durch ukrainischen Angriff auf annektierte Krim
Infolge ukrainischer Angriffe auf die von Moskau annektierte Halbinsel Krim im Schwarzen Meer sind russischen Angaben zufolge mindestens zwei Menschen getötet worden. In der Nacht auf Freitag sei das Gebiet rund um die Stadt Simferopol mit Raketen angegriffen worden, teilte Krim-Statthalter Sergej Aksjonow auf Telegram mit. In sozialen Netzwerken berichteten Anwohner von Explosionsgeräuschen auch aus Regionen nahe der Krim-Städte Aluschta und Jalta. Im populären Telegram-Kanal «Shot» war von einer «massiven Attacke» die Rede, die die russische Luftverteidigung abwehren müsse. Aus Kiew gab es zunächst keine offizielle Reaktion. (DPA)
Polen und Griechenland fordern Luftabwehrschirm der EU
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben Polen und Griechenland die EU zur Errichtung eines Luftabwehrschirms zum Schutz der europäischen Länder aufgefordert. «Europa wird so lange sicher sein, wie der Himmel über ihm sicher ist», erklärten der polnische Regierungschef Donald Tusk und sein griechischer Kollege Kyriakos Mitsotakis am Donnerstag in einem gemeinsamen Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Ein solcher Luftabwehrschirm müsse ein Projekt sein, das auf die «grosse Verwundbarkeit unserer Sicherheit» reagiere, erklärten die beiden Regierungschefs. Tusk und Mitsotakis wollen sich auf dem nächsten Gipfeltreffen der 27 Mitgliedstaaten im Juni für ihren Vorschlag einsetzen. (AFP)
Medienbericht: Joe Biden kommt nicht in die Schweiz
Auch ohne offizielle Absage häufen sich die Anzeichen, dass US-Präsident Joe Biden nicht am Ukraine-Friedensgipfel der Schweiz auf dem Bürgenstock teilnehmen wird. Gemäss einem Bericht von «Bloomberg» macht der Terminplan von Biden einen Besuch mehr als unwahrscheinlich: So soll der 81-Jährige nach dem G7-Gipfel in Italien direkt nach Los Angeles fliegen, wo er zusammen mit George Clooney, Julia Roberts und anderen bekannten Persönlichkeiten an einem Wahlkampf-Event angekündigt ist. Die Schweiz hatte die Konferenz eigentlich so angesetzt, dass die G7-Teilnehmenden direkt in die Schweiz weiterreisen können. Auch Vizepräsidentin Kamala Harris soll gemäss anonymen Quellen nicht in die Schweiz fliegen, heisst es weiter. (fem)
Moskau warnt USA vor Erlaubnis für Angriffe auf russisches Gebiet
Moskau hat die USA davor gewarnt, der Ukraine Angriffe mit amerikanischen Waffen auf russisches Staatsgebiet zu erlauben. «Diese Haltung ist absolut unverantwortlich, die Position ist absolut gefährlich mit ihren Folgen», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow (Bild) am Donnerstag dem russischen Staatsfernsehen.
Er äusserte sich zu einem Bericht der US-Zeitung «New York Times», nach dem der amerikanische Aussenminister Antony Blinken für solche Schläge gegen russisches Gebiet eintritt und Präsident Joe Biden zu einer Aufhebung der Einschränkungen bewegen will.
In Washington, aber auch in einigen europäischen Hauptstädten, werde ständig eine Eskalation provoziert, sagte Peskow. Es gebe in den USA «Hitzköpfe, die es als ihre Aufgabe ansehen, weiter Öl ins Feuer zu giessen». «Es ist inzwischen für alle Experten offensichtlich, dass keine Waffen in der Lage sind, das Blatt in der Zone der militärischen Spezialoperation irgendwie zu wenden», sagte der Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin. Vielmehr werde durch die Waffenlieferungen der Krieg für die Ukrainer in die Länge gezogen.
Keine Bestätigung des Berichts
Das US-Aussenministerium wollte den Bericht der «New York Times» am Donnerstag weder bestätigen noch dementieren. «Wir haben deutlich gemacht, dass wir Angriffe innerhalb Russlands weder ermutigen noch ermöglichen, was seit langem unsere Politik ist», teilte ein Sprecher auf Nachfrage mit. Zugleich habe sich die Ukraine «in der Tat erfolgreich gegen drohende Luftangriffe verteidigt». Die Ukraine werde weiterhin unterstützt, ihre Luftabwehr zu stärken, damit sie ihre Bevölkerung vor russischen Angriffen schützen könne.
US-Aussenminister Blinken hatte bei seinem Besuch in Kiew in der vergangenen Woche gesagt, die USA hätten sich verpflichtet, der Ukraine zu helfen, den Krieg zu gewinnen. Dies habe das Land durch die ausserordentliche Unterstützung bewiesen. «Wir haben keine Angriffe ausserhalb der Ukraine unterstützt oder ermöglicht, aber letztendlich muss die Ukraine selbst entscheiden, wie sie diesen Krieg führen will, einen Krieg, den sie zur Verteidigung ihrer Freiheit, ihrer Souveränität und ihrer territorialen Integrität führt.»
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski fordert von den USA und anderen westlichen Verbündeten, die gelieferten Waffen auch für Schläge gegen Russland nutzen zu dürfen. Bisher nutzt das Land dafür vor allem Waffen aus eigener Produktion. (DPA)
Beschlagnahmung von Vermögen: Putin droht USA mit Retourkutsche
Der russische Präsident Wladimir Putin hat per Dekret die Beschlagnahmung von Vermögen von Firmen und Einzelpersonen aus den USA für den Fall genehmigt, dass dort russische Vermögenswerte konfisziert werden. Das Dekret, das am Donnerstag von der russischen Regierung veröffentlicht wurde, ermöglicht es russischen Unternehmen, russischer Zentralbank und Einzelpersonen, bei Gericht zu beantragen, dass die Beschlagnahmung von Eigentum in den USA als ungerechtfertigt eingestuft werde. Sollte das Gericht dem nachkommen, würde demnach eine staatliche Kommission zur Entschädigung Vermögen anbieten, das Eigentum von US-Bürgern und US-Firmen in Russland beinhalten könnte.
Am Donnerstag fand ein Treffen der Finanzminister der Gruppe der sieben führenden Industriestaaten statt, bei dem es um den Umgang mit russischem Vermögen ging, das im Westen nach der russischen Invasion in die Ukraine 2022 eingefroren wurde. Die Ukraine und viele ihrer Unterstützer treten dafür ein, dass das Vermögen mit einem Umfang von insgesamt 260 Milliarden Dollar konfisziert wird. Europäische Vertreter haben sich mit dem Verweis auf Bedenken wegen der Rechtslage und der finanziellen Stabilität dagegen gestellt.
US-Präsident Joe Biden hat im April ein Gesetz unterzeichnet, das es seiner Regierung erlaubt, staatliches russisches Vermögen im Wert von etwa fünf Milliarden Dollar zu beschlagnahmen. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass sie das tun wird, ohne dass andere G7-Mitglieder und die EU zustimmen. (DPA)
Mehrere Tote bei russischem Angriff auf Charkiw
Bei russischen Luftangriffen auf die Stadt Charkiw im Osten der Ukraine sind den Behörden zufolge am Donnerstag mindestens sieben Menschen getötet und 16 weitere verletzt worden. Mehr als ein Dutzend Geschosse seien abgefeuert worden, erklärte Gouverneur Oleh Synegubow. Dabei wurde auch das Eisenbahnnetz beschädigt. Unterdessen meldete Moskau die Einnahme eines weiteren Dorfes in der östlichen Region Donezk.
Von ukrainischen Behörden veröffentlichte Bilder zeigten Rettungskräfte, die nach dem Luftangriff auf Charkiw versuchen, Opfer aus den Trümmern zu bergen und Brände zu löschen. Die ukrainische Eisenbahngesellschaft teilte mit, dass bei dem Angriff Gleise und Infrastruktur in der Stadt und den umliegenden Regionen getroffen worden seien. Auch sechs Mitarbeiter wurden demnach verletzt. Behördenangaben zufolge wurde zudem eine Druckerei im Süden der Stadt beschädigt.
Selenski spricht von brutalem Angriff
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski sprach in Onlinemedien von einem «brutalen» Angriff der Russen. Moskau nutze die Tatsache aus, dass die Ukraine immer noch nicht über eine ausreichende Luftverteidigung verfüge, beklagte er. Bereits in der vergangenen Woche hatte Selenski davor gewarnt, dass die russischen Angriffe auf die Region Charkiw die «erste Welle» einer grösser angelegten Offensive sein könnten.
Angesichts der fehlenden Luftverteidigung forderte der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba den Westen erneut dazu auf, weitere Patriot-Systeme schicken. «Sie werden jetzt gebracht, nicht morgen», schrieb er in einem Beitrag in Onlinemedien. Er wolle keine Namen nennen, fordere die Länder mit Patriot-Systemen aber auf, «ihre Entscheidungen zu beschleunigen und der Ukraine diese Systeme zur Verfügung zu stellen».
Die russische Armee hat in der Region Charkiw am 10. Mai eine Bodenoffensive gestartet und dabei die grössten Geländegewinne in dem Krieg seit Ende 2022 verzeichnet. Nach Angaben des dortigen Gouverneurs wurden bereits fast 11’000 Einwohner der Region evakuiert.
Die ukrainischen Behörden meldeten am Donnerstag auch den Tod eines 74-jährigen Zivilisten in der Region Saporischschja im Süden des Landes. Der Gouverneur des Gebiets erklärte, der Mann sei bei Artilleriebeschuss auf das Dorf Mala Tokmatschka getötet worden.
Moskau vermeldet Geländegewinn
Unterdessen teilte das russische Verteidigungsministerium mit, dass das Dorf Andrijiwka im Osten der Region Donezk südlich der Stadt Bachmut durch die russischen Streitkräfte zurückerobert worden sei. Bereits am Vortag hatte Moskau die Einnahme des Nachbardorfes Klischtschijiwka bekanntgegeben, das 2023 von der Ukraine befreit worden war.
Bei ukrainischen Angriffen auf die russische Grenzregion Belgorod wurde nach Angaben der dortigen Behörden ein Mensch getötet. Im Dorf Krasny Wostok sei eine Frau durch eine ukrainische Drohne ums Leben gekommen, teilte Regionalgouverneur Wjatscheslaw Gladkow mit. Auch im russisch besetzten Teil der Region Donezk kam laut den dortigen Behörden ein Zivilist durch ukrainischen Beschuss ums Leben.
Britischer Minister: China beliefert Russland mit Kriegsausrüstung
Der britische Verteidigungsminister Grant Shapps warf China derweil vor, Russland «tödliche Hilfe» für dessen Krieg gegen die Ukraine zu liefern. «Wir haben Beweise dafür, «dass Russland und China bei Kampfausrüstung für den Einsatz in der Ukraine zusammenarbeiten», sagte Shapps am Mittwoch bei einer Konferenz in London. (AFP)
Weiterer russischer General wegen Korruption in Haft
In Moskau ist der Vizechef des russischen Generalstabs, Wadim Schamarin, laut Staatsmedien wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden. Ein Militärgericht in der russischen Hauptstadt ordnete am Donnerstag zunächst für zwei Monate Untersuchungshaft gegen den Generalleutnant an, weil er Bestechungsgelder in besonders grossem Umfang angenommen haben soll, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass meldete. Details zu dem Strafverfahren wurden nicht genannt.
Hier wird Inhalt angezeigt, der zusätzliche Cookies setzt.
An dieser Stelle finden Sie einen ergänzenden externen Inhalt. Falls Sie damit einverstanden sind, dass Cookies von externen Anbietern gesetzt und dadurch personenbezogene Daten an externe Anbieter übermittelt werden, können Sie alle Cookies zulassen und externe Inhalte direkt anzeigen.
Der 52-Jährige, der die Hauptabteilung Kommunikation leitete, soll beim Abschluss von Verträgen Bestechungsgelder kassiert haben. Die russische Militärführung wird seit Wochen von Korruptionsskandalen und Festnahmen erschüttert – mitten in Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Nach einem Bericht der russischen Zeitung «Kommersant» hatte es zuvor auch eine Durchsuchung gegeben bei Schamarin. Der General sei dann zum Verhör in die Militärabteilung des Ermittlungskomitees gebracht und schliesslich festgenommen worden. Zuvor waren auch Vize-Verteidigungsminister Timur Iwanow und der Chef der Kader-Hauptabteilung, Juri Kusnezow, verhaftet worden.
Der russische Militärapparat gilt als extrem korrupt. Vor allem der Chef der russischen Privatarmee Wagner, Jewgeni Prigoschin, hatte immer wieder eine Schmiergeldwirtschaft in der Militärführung beklagt und Niederlagen in dem Angriffskrieg gegen die Ukraine auch darauf geschoben. Der frühere Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin starb im August bei einem Flugzeugabsturz – zwei Monate nach einem gescheiterten Aufstand.
Prigoschins Kritik richtete sich vor allem auch gegen Sergej Schoigu, den Putin in diesem Monat als Verteidigungsminister abberief und zum neuen Sekretär des nationalen Sicherheitsrates machte. Für Ordnung in der Militärführung und bei den Ausgaben sorgen soll nun der Wirtschaftsexperte Andrej Beloussow als neuer Verteidigungsminister. Generalstabschef Waleri Gerassimow soll nach Kremlangaben auf seinem Posten bleiben. An den Kriegszielen in der Ukraine ändere sich nichts, hiess es in Moskau. (DPA)
Norwegen schliesst seine Grenzen für russische Touristen
Norwegen schliesst seine Grenzen für russische Touristen und nimmt ihnen dadurch ihren letzten direkten Zugang zum Schengenraum. Die Verschärfung der Einreiseregeln ab dem 29. Mai entspreche Norwegens Kurs, «sich als Reaktion auf den illegalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine an die Seite seiner Verbündeten und Partner zu stellen», erklärte Justizministerin Emilie Enger Mehl am Donnerstag.
Ausnahmen sind nach Angaben der Behörden möglich für Russen, die in Norwegen arbeiten oder studieren, sowie bei Besuchen enger Verwandter in dem skandinavischen Land.
Norwegen ist Mitglied der Nato, gehört aber nicht der EU an. Die Europäische Union hatte ihre Visa-Erleichterungen für Russen bereits im September 2022 vollständig ausgesetzt und dies mit dem russischen Einmarsch in der Ukraine im Februar desselben Jahres begründet.
Norwegen stellt seit dem Frühjahr 2022 praktisch keine Touristenvisa an Russen mehr aus. Lediglich Russen, die zuvor bereits ein Langzeitvisum von den norwegischen Behörden erhalten hatten oder die das Visum eines anderen Schengen-Landes vorweisen konnten, durften den Grenzposten Storskog-Boris Gleb, den einzigen Grenzübergang zwischen den beiden Ländern, passieren. (AFP)
